Suchergebnisse für Aktivlegitimation im Strafverfahren

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2022–2023)

Im Jahresbericht 2022/2023 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Die Annahme des Amtes kann nicht vor dem Ableben des Erblassers erfolgen; (2) der Willensvollstreckerausweis ist ein provisorischer Legitimationsausweis ohne materiell-rechtliche Wirkung; (3) die Aufsichtsbehörde kann keine Rückzahlung des…

Aktuelle Praxis zur Willens­voll­streckung (2021–2022)

Im Jahresbericht 2021/2022 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Ernennung des Willensvollstreckers de lege ferenda durch die Aufsichtsbehörde?; (2) Formbedürftigkeit von Weisungen an den Willensvollstrecker; (3) Mitwirkung des Willensvollstreckers beim Vollzug der Teilung; (4) Aufgaben des Willensvollstreckers…

Prozessrechtliche Recht­sprechung des Bundesgerichts in Erbsachen 2021

Im Beitrag werden ausgewählte Entscheide des Bundesgerichts zum Erbprozessrecht aus dem Jahr 2021 besprochen. Das Bundesgericht äusserte sich oftmals nur beiläufig zu Themen, welche für den Erbrechtsprozess von Bedeutung sind. Allerdings hat es vereinzelt auch durchaus praktisch wegleitende Erwägungen angestellt.

Erbrecht 2019–2021 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat. Zuerst werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts resümiert. Danach werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie ausgewählte Entscheidungen…

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2020–2021)

Im Jahresbericht 2020/2021 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Bei einer Fusion wird die übernehmende Gesellschaft neue Willensvollstreckerin. (2) Der Erblasser kann die Aufgaben des Willensvollstreckers in der letztwilligen Verfügung präzisieren und ihm Weisungen erteilen oder Aufgaben im Bereich des…

Aktuelle Praxis zur Willensvoll­streckung (2019–2020)

Im Jahresbericht 2019/2020 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Auch wenn die in Art. 517 Abs. 3 ZGB vorgesehene Mitteilung unterbleibt, kann die Annahme der Willensvollstreckung gegenüber der zuständigen Behörde gültig erklärt werden. (2) Wenige (formale) Aspekte des Willensvollstreckerhonorars können von der…

Erbrecht 2017–2019 – Recht­sprechung, Gesetzgebung, Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: Nachdem in Heft 2 in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts resümiert wurden, werden in diesem Heft in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen vorgestellt,…

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2018–2019)

Im Jahresbericht 2018/2019 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei vier Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Der Regierungsrat Basel-Landschaft und das Kantonsgericht Basel-Landschaft haben sich mit Vorbehalten in Willensvollstrecker-Ausweisen befasst, welche nur angebracht werden dürfen, wenn der Inhalt des Ausweises vom normalen Inhalt abweicht. (2) Das…

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2017–2018)

Im Jahresbericht 2017/2018 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt: Das Appellationsgericht Basel-Stadt hat im Entscheid ZB.2017.11 ein superprovisorisches Verbot zur Ausstellung eines Willensvollstreckerausweises ausgesprochen (wegen klarer Testierunfähigkeit des Erblassers). Das Ergebnis der daran anschliessenden Ungültigkeitsklage entscheidet (automatisch) über das…

Aktuelle Praxis zur Willensvoll­streckung (2016–2017)

Im Jahresbericht 2016/2017 werden verschiedene Einzelfragen behandelt: Das Bundesgericht hat die Annahme der Willensvollstreckung durch einen für eine GmbH nur kollektiv Zeichnungsberechtigten als ungültig bezeichnet. Das ist m.E. mit dem Grundsatz nicht vereinbar, dass Stillschweigen Annahme bedeutet. Der wichtigste Entscheid des Bundesgerichts war das Urteil 4A_280/2016 vom 10.10.2016, in…