Suchergebnisse für Ausschlagung

Erbrecht 2021–2023 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: Nachdem in Heft 4/2023 in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts re­sümiert wurden, werden in diesem Heft in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie…

Prozessrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in Erbsachen 2022

Im Beitrag werden ausgewählte Entscheide des Bundesgerichts zum Erbprozessrecht aus dem Jahr 2022 besprochen. Das Bundesgericht äusserte sich oftmals nur beiläufig zu Themen, welche für den Erbrechtsprozess von Bedeutung sind. Allerdings hat es vereinzelt auch durchaus praktisch wegleitende Erwägungen angestellt.

Erbrecht 2021–2023 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: In diesem Heft werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile sowie die in Fünfer­besetzung ergangenen Urteile des Bundesgerichts resümiert; in Heft 1/2024 werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts…

Das Stichtagsprinzip und seine Tragweite im Ehegüterrecht und im Erbrecht

Die Frage des relevanten Zeitpunkts für die Bewertung von Vermögenswerten ist in der güter- und erbrechtlichen Praxis von massgeblicher Bedeutung: Welche Stichtage sind zu beachten bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung, bei der Erbteilung oder bei der Berechnung von Pflichtteilsansprüchen? Wen treffen Wertveränderungen zwischen dem Todes- und dem Teilungstag? Welche Stichtage sind relevant…

Auslegung einer Verfügung von Todes wegen: Erbeinsetzung einer nicht rechtsgültig gegründeten Stiftung und fehlende Ersatz­verfügung

Erblasser H.B. (Jahrgang 1935) verstarb am 27.03.2013. Er war unverheiratet und kinderlos und hinterliess als gesetzliche Erben seine beiden Halbbrüder D.B. und K.B.

Die Rückerstattungspflicht der Erben gemäss Art. 16a ELG und weitere Auswirkungen der EL-Revision auf das Erbrecht

Per 1. Januar 2021 ist die Revision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung in Kraft getreten. Eines der Ziele der Revision war die Verbesserung der Verwendung von Eigenmitteln für die Altersvorsorge. Dies sollte u.a. durch eine stärkere Berücksichtigung des Vermögens in der EL-Berechnung erreicht werden. Besonders interessieren in…

Erbteilungsklage: Buchlicher vs. ausserbuchlicher Grundeigen­tumserwerb, Substanziierung bei Doppelnachlässen, Ausgleichung bei konkursiter Forderung sowie Klageanerkennung

1. Im Jahr 1971 hatten die Ehegatten D.A. und E.A. einen Erbvertrag abgeschlossen. E.A. verstarb im Jahr 2001. Im April 2015 (d.h. vierzehn Jahre nach dem Tod von E.A.) verfasste D.A. ein…

Schweizer Errungenschaftsbeteiligung und deutsche Zugewinn­gemeinschaft bei internationalen Sachverhalten – Charakteristika und Gestaltungsmöglichkeiten, unter besonderer Berücksichtigung von Art. 216 ZGB

Da in der Schweiz über 300 000 deutsche Staatsangehörige leben, sich in Deutschland zahlreiche Schweizer niedergelassen haben und viele Deutsche Vermögenswerte in der Schweiz besitzen und umgekehrt, sind grenzüberschreitende Sachverhalte zwischen der Schweiz und Deutschland keine Seltenheit. Der vorliegende Beitrag stellt überblicksartig das Schweizer Güter- und Erbrecht dem deutschen Güter- und…

Das rechtssicher(er)e Vorgehen von Erbeserben bei Bestehen einer «Haupt-» und einer «Unter­erbengemeinschaft»

Der Beitrag setzt sich mit den in der Praxis nicht selten vorkommenden Fällen von Haupt- und Untererbengemeinschaften auseinander. Dabei werden die dogmatischen Grundlagen von Untergesamthandschaften aufgearbeitet, um mit Blick darauf die für Untererbengemeinschaften vorgetragenen Lösungen von Lehre und Rechtsprechung für den Fall uneiniger Erbeserben kritisch zu untersuchen. In diesem…

Keine Wiederherstellung der Fristen für die Ausschlagung und Beantragung des öffentlichen Inventars aufgrund eines (vermeintlich) inkorrekten Wohnsitzes

Der blosse Umstand, dass der Erblasser – entgegen der Eintragung in der Todesurkunde – nicht in Hongkong, sondern in Genf wohnhaft gewesen sei, stellt keinen wichtigen Grund für die Wiederherstellung…