Suchergebnisse für Feststellungsklage

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2022–2023)

Im Jahresbericht 2022/2023 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Die Annahme des Amtes kann nicht vor dem Ableben des Erblassers erfolgen; (2) der Willensvollstreckerausweis ist ein provisorischer Legitimationsausweis ohne materiell-rechtliche Wirkung; (3) die Aufsichtsbehörde kann keine Rückzahlung des…

Erbrecht 2021–2023 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: Nachdem in Heft 4/2023 in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts re­sümiert wurden, werden in diesem Heft in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie…

Erbrecht 2021–2023 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: In diesem Heft werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile sowie die in Fünfer­besetzung ergangenen Urteile des Bundesgerichts resümiert; in Heft 1/2024 werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts…

Der Erbteilungsprozess als Ultima Ratio – praxisrelevante Aspekte zur Planung und Abwicklung

Wenn der Umgang mit Miterben im Hinblick auf die Findung einer konsensualen Erbteilung nicht zielführend bzw. geradezu ergebnisoffen ist, kann ein umsichtig geführter Erbteilungsprozess durchaus eine sinnvolle Alternative sein. Die neue bundesgerichtliche Rechtsprechung gemäss BGE 143 III 425 ff. hat in Bezug auf die gerichtliche Erbteilung weitreichende Veränderungen gebracht: Insbesondere hat…

Virtuelle Erben und ihr Recht auf Auskunft und Information

Der vorliegende Beitrag setzt sich mit der Rechtsfigur des virtuellen Erben im schweizerischen Erbrecht auseinander. Analysiert wird insbesondere, welche erbrechtlichen Auskunfts- und Informationsrechte virtuelle Erben als (Nicht-)Erben während der gerichtlichen Geltendmachung ihrer Pflichtteilsansprüche haben (sollten) und welche praxisrelevante Problematik die derzeitige Rechtsunsicherheit in…

Im Dickicht der Feststellungs-, Ungültigkeits- und Herab­setzungsklage

Nachdem das Schlichtungsverfahren erfolglos verlaufen war, erhob die Tochter B. mit Klagebe­willigung vom 21. November 2016 am 16. Dezember 2016 Klage gegen A.A. und ihre beiden Geschwister beim…

Erbrecht 2019–2021 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat. Zuerst werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts resümiert. Danach werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie ausgewählte Entscheidungen…

Verfügung der Scheinalleinerbin über Erbschaftsgegenstände: Surrogation oder Rückerstattungsforderung der Miterben?

Ausgangspunkt des vorliegenden Beitrags ist der Bundesgerichtsentscheid 5A_512/2019 vom 28. Oktober 2019. Ihm gingen namentlich zwei Urteile des Bundesgerichts voraus: 5A_87/2011 und 5A_88/2011, beide…

Die Erbteilungsklage im schweizerischen Erbrecht, unter besonderer Berücksich­tigung der Kompetenzen des Erbteilungsgerichts (de lege lata und de lege ferenda)

Die zu rezensierende Dissertation von Dario Ammann wurde von der Juristischen Fakultät der Universität Basel im Frühlingssemester 2020 als Dissertation angenommen. Das Manuskript wurde im August 2019…

Ungültigkeitsklage – prozessuale Aspekte

Das Zusammenspiel zwischen materiellem Erbrecht und Zivilprozessrecht wirft insbesondere im Bereich der erbrechtlichen Ungültigkeit diverse dogmatische und praktische Fragen auf. So stellt sich etwa die Frage, welche prozessuale (oder allenfalls auch ausserprozessuale) Mittel bestehen, um die Gestaltungswirkung der Ungültigkeit herbeizuführen; die Frage, inwiefern sich die (fehlende)…