Suchergebnisse für Nutzniessungen im Erbrecht

Erbrecht 2021–2023 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: Nachdem in Heft 4/2023 in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts re­sümiert wurden, werden in diesem Heft in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie…

Die Rückerstattungspflicht der Erben gemäss Art. 16a ELG und weitere Auswirkungen der EL-Revision auf das Erbrecht

Per 1. Januar 2021 ist die Revision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung in Kraft getreten. Eines der Ziele der Revision war die Verbesserung der Verwendung von Eigenmitteln für die Altersvorsorge. Dies sollte u.a. durch eine stärkere Berücksichtigung des Vermögens in der EL-Berechnung erreicht werden. Besonders interessieren in…

Der Kapitalwert der Nutzniessung und seine Bedeutung im Erbrecht

Wird im Rahmen der Nachlassplanung – mittels lebzeitigen Rechtsgeschäfts oder Verfügung von Todes wegen – eine unentgeltliche Nutzniessung errichtet bzw. deren Errichtung angeordnet, ist in Bezug auf die (wertmässigen) Auswirkungen der gewählten Gestaltung im Rahmen der Nachlassabwicklung der Kapitalwert der Nutzniessung ausschlaggebend. Der vorliegende Beitrag befasst sich zunächst mit der…

Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht im Jahr 2019 Zugleich zum Vorschlag einer ­Corona-Erbschaftssteuer

Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die Entwicklungen im Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht im Jahr 2019. Dargelegt wird namentlich die während der Berichtsperiode ergangene Rechtsprechung und veröffentlichte Literatur (ohne Anspruch auf Vollständigkeit). Zusätzlich bietet die aktuelle ausserordentliche Lage die Gelegenheit, ein altbekanntes Thema aufzugreifen: Zwecks…

Erbvorempfang und Schenkung – Zivil- und steuerrecht­liche Aspekte sowie Folgen für die Ergänzungs­leistungen, Alters- und Pflegeheimkosten

Der vorliegende Tagungsband enthält die schriftlichen Fassungen der anlässlich der gemeinsamen Weiterbildungsveranstaltung des Verbandes bernischer Notare sowie des Instituts für Notariatsrecht und…

Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht im Jahre 2017 – Ein Resümee

Der vorliegende Beitrag soll einen Überblick über die Entwicklungen im Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht im Jahr 2017 geben. Zunächst wird die bundesgerichtliche Rechtsprechung aufgezeigt, gefolgt von einer Darstellung ausgewählter kantonaler Entscheidungen. Im Anschluss an die Rechtsprechungsübersicht werden die einschlägigen Publikationen aus dem Jahr 2017 zusammengetragen und aktuelle…

Das Urheberrecht in der güter- und erbrechtlichen ­Auseinandersetzung

Urheberrechte spielen nicht nur in den typischen Fällen der Auflösung von Künstlerehen durch Scheidung oder Tod eine grosse Rolle. Sie können auch bei andersgearteten Werkschöpfungen virulent werden, denn nach schweizerischem Recht können Urheberrechte z.B. an Bauwerken oder Computerprogrammen entstehen. So stellt sich etwa bei Scheidung oder Tod von Architekten, Journalisten, Software…

Nacherbeneinsetzung vs. Nutzniessungsvermächtnis – wozu raten?

Im Vergleich zur Nutzniessung beinhaltet die Nacherbeneinsetzung eine viel grössere Komplexität, deren Risiken gemeinhin unterschätzt werden. Bereits eine simple Wohnsitzverlegung der Vorerben, die im Voraus nie auszuschliessen ist, kann die Anwartschaft der Nacherben ganz zunichtemachen. Dieses und weitere grundsätzliche Probleme von Vor-/Nacherbschaften, die bereits in der Nachlassplanung zu…