Suchergebnisse für Solidarhaftung

Erbrecht 2021–2023 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: Nachdem in Heft 4/2023 in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts re­sümiert wurden, werden in diesem Heft in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie…

Die Rückerstattungspflicht der Erben gemäss Art. 16a ELG und weitere Auswirkungen der EL-Revision auf das Erbrecht

Per 1. Januar 2021 ist die Revision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung in Kraft getreten. Eines der Ziele der Revision war die Verbesserung der Verwendung von Eigenmitteln für die Altersvorsorge. Dies sollte u.a. durch eine stärkere Berücksichtigung des Vermögens in der EL-Berechnung erreicht werden. Besonders interessieren in…

Das rechtssicher(er)e Vorgehen von Erbeserben bei Bestehen einer «Haupt-» und einer «Unter­erbengemeinschaft»

Der Beitrag setzt sich mit den in der Praxis nicht selten vorkommenden Fällen von Haupt- und Untererbengemeinschaften auseinander. Dabei werden die dogmatischen Grundlagen von Untergesamthandschaften aufgearbeitet, um mit Blick darauf die für Untererbengemeinschaften vorgetragenen Lösungen von Lehre und Rechtsprechung für den Fall uneiniger Erbeserben kritisch zu untersuchen. In diesem…

Vermächtnisarten und Vermächtnis­klage – ausgewählte Überlegungen, insbesondere betreffend Passiv­legitimation und Rechtsbegehren

Der Erblasser hat mit öffentlicher letztwilliger Verfügung seine beiden Töchter je zur Hälfte als Erbinnen eingesetzt und seiner Enkelin ein Ver­mächtnis über CHF 200 000 ausgerichtet.² Die…

Erbrecht 2019–2021 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat. Zuerst werden in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts resümiert. Danach werden in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie ausgewählte Entscheidungen…

Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht im Jahr 2019 Zugleich zum Vorschlag einer ­Corona-Erbschaftssteuer

Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die Entwicklungen im Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht im Jahr 2019. Dargelegt wird namentlich die während der Berichtsperiode ergangene Rechtsprechung und veröffentlichte Literatur (ohne Anspruch auf Vollständigkeit). Zusätzlich bietet die aktuelle ausserordentliche Lage die Gelegenheit, ein altbekanntes Thema aufzugreifen: Zwecks…

Erbrecht 2017–2019 – Recht­sprechung, Gesetzgebung, Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: Nachdem in Heft 2 in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts resümiert wurden, werden in diesem Heft in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen vorgestellt,…

Rechtsbegehren im Erbrecht

Die Formulierung von erbrechtlichen Rechtsbegehren sollte mit Bedacht erfolgen. Nicht umsonst werden sie als «Herzstück» oder als «Dreh- und Angelpunkt» der Klage bezeichnet. Im Beitrag werden verschiedene Konstellationen mit den entsprechenden Rechtsbegehren betrachtet.

Zwei Fragen zum Vorkaufs-recht aus einem erbrechtlichen Blickwinkel

Inwiefern können Verfügungen von Todes wegen und andere erbrechtliche oder erbrechtsverwandte Tatbestände einen Vorkaufsfall darstellen? Und worauf ist im Vorkaufsfall zu achten, wenn mehrere Erben im Rahmen einer ­Erbengemeinschaft aus einem Vorkaufsrecht berechtigt oder belastet sind? Diesen zwei Fragen zum Vorkaufsrecht aus erbrechtlicher Perspektive geht der Autor in diesem Beitrag nach.