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Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
-------------
HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für materielle Schutzrechte

4 Ergebnisse gefunden

Rechtsprechung

Vermächtnisarten und Vermächtnis­klage – ausgewählte Überlegungen, insbesondere betreffend Passiv­legitimation und Rechtsbegehren

Der Erblasser hat mit öffentlicher letztwilliger Verfügung seine beiden Töchter je zur Hälfte als Erbinnen eingesetzt und seiner Enkelin ein Ver­mächtnis über CHF 200 000 ausgerichtet.2 Die…
Rechtsprechung

Herabsetzungsklage: Fristbeginn bei mehreren lebzeitigen Zuwendungen und Festlegung der Pflichtteilsberechnungsmasse

1. E. verstarb am 24. Januar 2010 und hinterliess als Erben seine fünf Kinder A., B., C., D. und G. sowie seine Ehefrau F.3 Den Erben wurden am 3. Februar 2010 ein Ehevertrag und zwei Erbverträge…
Praxis

Erbrecht 2017–2019 – Recht­sprechung, Gesetzgebung, Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: Nachdem in Heft 2 in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts resümiert wurden, werden in diesem Heft in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen vorgestellt,…
Prof. Dr. iur Paul Eitel, Dr. iur. Felix Horat
successio 3/2020 | S. 236
Schwerpunkt

Das Urheberrecht in der güter- und erbrechtlichen ­Auseinandersetzung

Urheberrechte spielen nicht nur in den typischen Fällen der Auflösung von Künstlerehen durch Scheidung oder Tod eine grosse Rolle. Sie können auch bei andersgearteten Werkschöpfungen virulent werden, denn nach schweizerischem Recht können Urheberrechte z.B. an Bauwerken oder Computerprogrammen entstehen. So stellt sich etwa bei Scheidung oder Tod von Architekten, Journalisten, Software…