Suchergebnisse für unentgeltliche Rechtspflege

Erbrecht 2021–2023 – Rechtsprechung und Literatur

Der Beitrag orientiert im Sinne eines umfassenden Rückblicks über das, was sich in der Berichtsperiode «erbrechtlich getan» hat: Nachdem in Heft 4/2023 in chronologischer Reihenfolge die ergangenen Leiturteile des Bundesgerichts re­sümiert wurden, werden in diesem Heft in thematischer Gliederung ausgewählte weitere, «nur» auf der Website des Bundesgerichts veröffentlichte Entscheidungen sowie…

Prozessrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in Erbsachen 2022

Im Beitrag werden ausgewählte Entscheide des Bundesgerichts zum Erbprozessrecht aus dem Jahr 2022 besprochen. Das Bundesgericht äusserte sich oftmals nur beiläufig zu Themen, welche für den Erbrechtsprozess von Bedeutung sind. Allerdings hat es vereinzelt auch durchaus praktisch wegleitende Erwägungen angestellt.

Öffentliche Versteigerung versus Versteigerung nur unter den Erben

Im Entscheid BGer 5A_984/2021 hatte das Bundesgericht Gelegenheit, die mit dem Leitentscheid BGE 143 III 425 erfolgte Umgestaltung der gerichtlichen Erbteilung in einem wichtigen Punkt zu konkretisieren…

Der Vermächtnisnehmer (als leb­zeitiger Privatpfleger, Beistand, Generalbevollmächtigter und Vorsorgebeauftragter in Personalunion) ist erbunwürdig; seine Vermächtnisklage wurde abgewiesen

1. Beschwerdeführer A war ab 1996 als Pflegefachmann selbstständig berufstätig. In der Psychiatrischen Klinik lernte er die Erblasserin X kennen, die sich dort zur Behandlung einer Depression…

Testamentarische Schiedsklauseln – (beschränkte) Auswirkungen der IPRG-Revision

Seit 1. Januar 2021 sind Schiedsklauseln in einseitigen Rechtsgeschäften, und damit testamentarische Schiedsklauseln für internationale und nationale Schiedsverfahren, ausdrücklich zugelassen. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit allfälligen Auswirkungen dieser Neuerung auf die formelle und materielle Zulässigkeit testamentarischer Schiedsklauseln, insbesondere mit den Voraussetzungen der…

Das Erbrecht Brasiliens – Eine Übersicht

Im vorliegenden Beitrag wird dargestellt, wie Erbschaften mit internationaler Beziehung aus der Sichtweise des brasilianischen Rechts abgewickelt werden. Neben Ausführungen zum materiellen Erbrecht, zu dessen verfahrensrecht­licher Durchsetzung und zur Regelung der Erbschafts- und Schenkungssteuern befasst sich der Autor darin auch mit den damit zusammenhängenden Rechtsfragen des Internationalen…

Prozessrechtliche Recht­sprechung des Bundesgerichts in Erbsachen 2020

Im Beitrag werden ausgewählte Entscheide des Bundesgerichts zum Erbprozessrecht aus dem Jahr 2020 besprochen. Das Bundesgericht äusserte sich oftmals nur beiläufig zu Themen, welche für den Erbrechtsprozess von Bedeutung sind. Allerdings hat es vereinzelt auch durchaus praktisch wegleitende Erwägungen gemacht.

Aktuelle Praxis zur Willens­vollstreckung (2020–2021)

Im Jahresbericht 2020/2021 werden verschiedene Einzelfragen zum Willensvollstrecker behandelt, wobei folgende Themen von besonderer Bedeutung sind: (1) Bei einer Fusion wird die übernehmende Gesellschaft neue Willensvollstreckerin. (2) Der Erblasser kann die Aufgaben des Willensvollstreckers in der letztwilligen Verfügung präzisieren und ihm Weisungen erteilen oder Aufgaben im Bereich des…

Die Erbteilungsklage im schweizerischen Erbrecht, unter besonderer Berücksich­tigung der Kompetenzen des Erbteilungsgerichts (de lege lata und de lege ferenda)

Die zu rezensierende Dissertation von Dario Ammann wurde von der Juristischen Fakultät der Universität Basel im Frühlingssemester 2020 als Dissertation angenommen. Das Manuskript wurde im August 2019…

Ungültigkeitsklage – prozessuale Aspekte

Das Zusammenspiel zwischen materiellem Erbrecht und Zivilprozessrecht wirft insbesondere im Bereich der erbrechtlichen Ungültigkeit diverse dogmatische und praktische Fragen auf. So stellt sich etwa die Frage, welche prozessuale (oder allenfalls auch ausserprozessuale) Mittel bestehen, um die Gestaltungswirkung der Ungültigkeit herbeizuführen; die Frage, inwiefern sich die (fehlende)…